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3. Oktober: „Nie wieder kriegstüchtig!“

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Die BAG Globalisierung ruft mit vielen Friedens- und anderen Organisationen für den 3. Oktober zu einer bundesweiten Demonstration an zwei Orten – in Berlin und Stuttgart – auf. Gegen die Hochrüstung mit ihren unsozialen Konsequenzen. Gegen die Mittelstreckenwaffen. Gegen die innere Militarisierung. Gegen die Bedrohungslüge. Für die Beendigung aller Kriege, insbesondere in der Ukraine und im Mittleren Osten / Westasien. Für den Stopp des mutmaßlichen Völkermords in Gaza/Palästina und der deutschen Beihilfe dazu.

Auf folgender Seite findet ihr Informationen dazu, wie ihr als Gruppe oder Organisation diese Demo politisch unterstützen könnt, welche Gruppen und Initiativen dies bereits tun. Der Aufruf der Initiative „Nie wieder Krieg“ findet sich hier. Es gibt auch schon Informationen zu Plakaten und Flugblättern, erste Hinweise zum Ablauf der Veranstaltungen in Stuttgart und in Berlin, Hinweise für Mitfahrmöglichkeiten sowie natürlich die Bitte auch mit Spenden zum Erfolg unseres gemeinsamen Vorhabens beizutragen.

https://friedensdemo0310.org/

27.9. Kundgebung „All Eyes on Gaza“ – Berlin

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Die BAG Globalisierung und Krieg unterstützt und ruft auf zur Kundgebung in Berlin

Internetauftritt: https://all-eyes-on-gaza.de/

In Gaza werden nach wie vor ganze Familien durch Bomben ausgelöscht und tagtäglich wahllos Zivilist:innen umgebracht, unter ihnen viele Kinder. Hungernde Menschen suchen an den wenigen israelisch kontrollierten Ausgabestellen nach Hilfe und finden dort stattdessen den Tod. Unabhängige humanitäre Hilfe und Versorgung wird durch Israel blockiert und verhindert. Fast die gesamte Bevölkerung des Gazastreifens befindet sich auf der Flucht.

Das Vorgehen der israelischen Regierung wird von Expert:innen und internationalen Organisationen seit Langem als Genozid beschrieben und vom Internationalen Gerichtshof als solcher untersucht. Während jede:r sehen kann, wie die israelische Armee Massengräuel in Gaza verübt, leugnet die Bundesregierung die systematische Gewalt.

Wir wollen die deutsche Komplizenschaft beenden und gegen die sogenannte Staatsräson auf die Straße gehen! Wir fordern von der Bundesregierung und dem Deutschen Bundestag:

  • Beenden Sie jegliche militärische Kooperation mit Israel. Dazu gehören Import, Export und Transit von Waffen, Munition und anderen Rüstungsgütern.
  • Nutzen Sie alle zur Verfügung stehenden Mittel, um den ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe nach den anerkannten humanitären Prinzipien sowie einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand für Gaza zu erreichen.
  • Setzen Sie sich für ein Ende der seit Jahrzehnten andauernden Vertreibung und der illegalen Besatzung des palästinensischen Gebiets ein.
  • Unterstützen Sie die internationale Gerichtsbarkeit ohne Einschränkungen und setzen Sie ihre Entscheidungen vollständig um.
  • Setzen Sie sich für die Freilassung aller Opfer von Kriegsverbrechen ein, die sich als illegal Inhaftierte zu Tausenden in israelischen Gefängnissen und zu Dutzenden in Geiselhaft in Gaza befinden.
  • Setzen sie sich für die Verwirklichung des Rechts auf individuelle und kollektive Selbstbestimmung und Gleichberechtigung der Palästinenser:innen ein.
  • Schützen Sie die Rechte auf Meinungs-, Versammlungs- und Wissenschaftsfreiheit in Deutschland. Beenden Sie die Unterdrückung legitimer Proteste und freier Meinungsäußerung der Palästina-solidarischen Bewegung.

Wir verurteilen alle Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen, unabhängig davon, ob sie von israelischen oder palästinensischen Akteur:innen begangen werden. Für uns gelten das Völkerrecht und die Menschenrechte immer und für alle. Angesichts der Massentötungen in Gaza und der systematischen Zerstörung richten wir unsere Hauptkritik aber an die israelische Regierung und ihre Unterstützer:innen.

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Das Protest-Camp findet in Köln statt. Das Camp-Verbot gegen Rheinmetall Entwaffnen wurde vom Gericht gekippt

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https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/ – Gegen Waffenexporte, Aufrüstung und Krieg

Mach, was wirklich zählt: Vom 26. bis 31. August nach Köln zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp!: https://rheinmetallentwaffnen.noblogs.org/post/2025/06/26/aufruf-mach-was-wirklich-zaehlt-im-august-nach-koeln/

Das Gericht kippte das Verbot für Protest-Camp gegen Rheinmetall. Ein Protest-Camp gegen Rheinmetall in Köln darf nun doch stattfinden. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster entschieden und damit eine Entscheidung der Polizei Köln und des Verwaltungsgerichts Köln gekippt. Die Behörden hatten das Camp mit dem Titel «Rheinmetall entwaffnen» verboten – und das Verwaltungsgericht hatte dieses Verbot für rechtmäßig erklärt. Das sei rechtswidrig, befand nun das OVG. Weitere Infos unter: Rheinmetall-Entwaffnen-Camp darf stattfinden – Gericht bekräftigt Versammlungsfreiheit | Rote Hilfe

Stoppt den Völkermord in Gaza! Keine Waffen in Kriegsgebiete! – Frieden statt Wettrüsten! Kundgebung am 13.09. in Berlin

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Plakat: https://weltinfrieden.de/wp-content/uploads/2025/08/Kundgebung-2025-09-13-Plakat.pdf

Keine Waffen in Kriegsgebiete! Frieden statt Wettrüsten!

Ein Aufruf von:
Massiv (Rapper), Bausa (Rapper), Peter Maffay, Dieter Hallervorden, Gabriele Krone-Schmalz, Sahra Wagenknecht

Wenn Russland das Völkerrecht bricht, sagt uns die Waffenlobby in Politik und Medien, wir müssten der angegriffenen Ukraine mit immer mehr Waffen beistehen, damit es Frieden gibt. Wenn Israel das Völkerrecht bricht, sagen sie uns, wir können dem Aggressor getrost weiter Waffen liefen, weil er nur die Drecksarbeit für uns macht. Wenn die USA das Völkerrecht brechen, erzählt man uns, dass sie damit Stärke beweisen. Und wenn die Bundesregierung unvorstellbare Summen für Mordwerkzeuge ausgibt und Deutschland wieder zur größten Militärmacht Europas machen will, behaupten sie, das geschehe nur für unsere Sicherheit.

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Friedensjournal 2025/4 – Deutsche Politik: Bedrohung für den Weltfrieden

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https://www.frieden-und-zukunft.de/pdf/fj/FJ_2025-4_Web.pdf

Liebe Leserinnen und Leser,

in dieser Ausgabe des FriedensJournals greifen wir erstmals auf automatisch generierte Inhalte mit den mittlerweile im Netz verfügbaren Werkzeugen der Künstlichen Intelligenz zurück. Die vier KI-Bilder und der Text auf Seite 14 zeigen leider dystopische, deprimierende Inhalte und damit auch den schlechten Zustand der menschlichen Intelligenz. Es sei denn, wir schaffen tatsächlich noch eine humanistische und friedliche Zeitenwende.

Eine tatsächliche Zeitenwende stellen die Entwicklungen zu einer multipolaren Weltordnung dar, die dem im perialen Größenwahn des „Werte-“ Westens immer engere Grenzen setzen. Dieses haben wir in früheren Ausgaben des FriedensJournals bereits häufig thematisiert. In dieser Ausgabe geht es aber schwerpunktmäßig um eine andere, damit verbundene Frage: Welche Rolle spielt hierbei die deutsche Politik und welche besonderen Herausforderungen haben wir als deutsche Friedensbewegung?

Denn wir können leider nicht einfach darauf hoffen, dass mit den globalen Anstrengungen von verantwortlichen Politikern aus dem Globalen Süden die real notwendige „Zeitenwende“ in eine friedliche Zukunft gestemmt werden kann. Stattdessen sind hierzulande Politik Schauspieler mit der Hysterie zu totaler Aufrüstung und Kriegsvorbereitung als „Phase zwei der Zeitenwende“ (Außenminister Wadephul) befasst.

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Neu: Zeitung gegen den Krieg Nr. 60

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Herbst 2025

  • in einer Zeit,in der vor unseren Augen und mit Duldung der Bundesregierungein Völkermord in Gaza stattfindet
  • in einer Zeit, wo Rüstungsausgaben einen Boom erleben und soziale Ausgaben im Bundeshaushalt drastischen Sparmaßnahmen unterworfen werden
  • in einer Zeit, wo Deutschland zur Frontnation gegen Russland aufgebaut wird und der Ukrainekrieg mit deutschen Waffen verlängert werden soll
  • in einer Zeit, wo die innere Militarisierung Deutschlands auf erschreckende Weise eskaliert
  • in einer Zeit, wo die Proteste der Friedensbewegung an Vielfalt und Breite zunehmen

erscheint diese neue Ausgabe der Zeitung gegen den Krieg (ZgK) Nr. 60u.a. mit den Themen:

  • ISRAEL: Kaum beeindruckt von internationalen Protesten wegen Völkermordin Gaza und Siedlerterror im Westjordanland
  • DEUTSCHLAND: Gewerkschaften im Zwiespalt von Aufrüstungspolitik und Widerstand gegen sozialen Kahlschlag
  • DEUTSCHLAND: Widerstand gegen Wehrpflicht und Zwangsdienste
  • OSTSEEREGION: Internationaler Widerstand gegen Kriegsvorbereitung und militärische Eskalation der NATO
  • UKRAINEKRIEG: Deutsche Waffen statt Diplomatie
  • FRIEDENSBEWEGUNG: Großdemonstrationen gegen Völkermord, Kriege und Kriegsvorbereitung

Autorinnen und Autoren der neuen ZgK-Ausgabe:
Helga Baumgarten, Rodolfo Bohnenberger, Reiner Braun, Angelika Claußen, Wiebke Diehl, Ulrike Eifler, Jürgen Grässlin, Holger Griebnar, Heike Hänsel, Norbert Heckl, Andrea Hornung, Jutta Kausch, Yannick Kiesel, Gernot König, Michael Müller, Willi van Ooyen, Karl-Heinz Peil, Michael von Schulenburg, Ingar Solty, Hans-Jürgen Urban

pdf-Download und Bestellung unter https://zeitung-gegen-den-krieg.de/

Peter Wahl: Der Alaska-Gipfel aus friedenspolitischer Sicht

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Der Gipfel in Alaska hat Dynamik sowohl in den bilateralen Beziehungen zwischen den beiden größten Nuklearmächten als auch im Prozess hin zu einem Frieden in der Ukraine erzeugt. Das dürfte in den nächsten Wochen und Monaten ein Top-Thema auf der internationalen und innenpolitischen Agenda sein. Die bellizistischen Ultras in Politik und Medien mobilisieren bereits alle Kräfte, um die Dynamik mindestens zu stören.

Der Gipfel war nicht nur ein Schritt im Prozess hin zu einer Friedensregelung für den Ukrainekrieg.
Bereits die Tatsache, dass nach über drei Jahren Funkstille zwischen USA und Russland – den beiden
größten Nuklearmächten mit jeweils über 5.000 Sprengköpfen – ein Gipfeltreffen in zivilisierter Form
stattfand, ist ein positives, entspannungspolitisches Element in Zeiten weltpolitischer Turbulenzen.
Das schafft Rahmenbedingungen dafür, dass auch dringend notwendige Verhandlungen über Rüstungskontrolle möglich werden können, darunter zur Raketenstationierung in Deutschland 2026. Das
ist nicht nur von beiderseitigem Nutzen, sondern auch im Interesse der übrigen Welt.
Was immer man sonst von Donald Trump und seinen Motiven hält (Fokus auf Hauptrivale China,
Deals mit sibirischen Rohstoffen u.ä.), auch ein amerikanischer Gandhi hätte in Anchorage ähnlich
agiert. Deshalb ist das Ergebnis von Alaska aus friedenspolitischer Perspektive absolut zu begrüßen.

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Sand im Getriebe 159 – Völkerrecht verteidigen und stärken

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Sand im Getriebe 159: https://www.sand-im-getriebe.org/media/pages/artikel/sig-159/a0d32dc11d-1754649782/sig-159.pdf

Deutschsprachiger Newsletter 159 über internationale globalisierungskritische Bewegungen (7.08.2025)
Der Newsletter „Sand im Getriebe“ ist ein Medium für Menschen, die eine Welt jenseits der
neoliberalen Globalisierung verwirklichen wollen. Er gibt Texten von Autorinnen und Autoren
unterschiedlicher Gesinnung einen gemeinsamen Ort. (SIG 159: Herausgegeben am 07.08.2025)
Website: www.sand-im-getriebe.org / E-Mail: sand-im-getriebe@posteo.de

Vorwort
„Das besetzte palästinensische Gebiet ist heute eine Höllenlandschaft. Im Gazastreifen hat Israel sogar die letzte Funktion der Vereinten Nationen – die humanitäre Hilfe – demontiert, um eine Bevölkerung, die es zur Eliminierung bestimmt hat, absichtlich auszuhungern, immer wieder zu vertreiben oder zu töten. Im Westjordanland, einschließlich Ostjerusalem, schreitet die ethnische Säuberung durch rechtswidrige Belagerung, Massenvertreibung, außergerichtliche Tötungen, willkürliche Verhaftungen und weitverbreitete Folter voran“, prangert Francesca Albanese an, die ihren Bericht „Von der Besatzungs-Ökonomie zur Genozid-Ökonomie“ der UN vorgelegt hat. Sie stellt fest: „Das ist der Höhepunkt einer jahrzehntelangen Politik der Vertreibung und Ersetzung des palästinensischen Volkes“, meint jedoch, dass wir an „einem historischen Wendepunkt“ stehen: „Millionen von Menschen schauen zu und hoffen auf einen Wegweiser, der eine neue globale Ordnung schaffen kann, die auf Gerechtigkeit, Menschlichkeit und kollektiver Befreiung beruht. Hier geht es nicht nur um Palästina. Es geht um uns alle.“

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6. und 9. August – 80 Jahre Hiroshima & Nagasaki – für eine Welt ohne Atomwaffen

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Am 6. und 9. August 1945 wurden die Städte Hiroshima und Nagasaki Ziel der ersten und bislang einzigen Atombombenabwürfe. Etwa 92.000 Menschen starben sofort, ca. 130.000 weitere Menschen starben bis zum Jahresende an den Folgeschäden.

Auch 80 Jahre danach gedenken wir der Opfer. Sie mahnen uns, für eine Welt ohne Atomwaffen einzutreten. Doch noch immer gibt es weltweit 12.000 Atomwaffen von denen etwa 1.800 in ständiger Alarmbereitschaft gehalten werden und der Menschheit innerhalb weniger Minuten ein Ende bereiten können.

Folgende Verlinkungen führen zu den Veranstaltungen (Hiroschima- und Nagasaki-Gedenktage 2025), Aufrufen, Erklärungen und Kampagnen, die sich gegen Atomwaffen auf nationaler bis internationaler Ebene einsetzen:

80 Jahre Hiroshima & Nagasaki | ICAN Deutschland
80 Jahre Folgen von Atomwaffen | IPPNW.DE
Aufrufe zum Hiroshimatag 2025 | Netzwerk Friedenskooperative
atomwaffenfrei – atomwaffenfrei.jetzt
Termine zu Hiroshimatag | Netzwerk Friedenskooperative
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